Eine faire Strategie zum Defizitabbau

Kurz zusammengefasst: Die Rückführung des Defizits ist nicht das drängendste Problem, vor dem die US-Wirtschaft heute steht, und wäre auch nicht übermäßig schwer zu bewältigen. Es genügte, die Maßnahmen, die dazu führten, dass sich die Lage der Staatsfinanzen zwischen dem Jahr 2000 und heute gleichsam ins Gegenteil verkehrte, rückgängig zu machen; die Reichen stärker zur Kasse zu bitten; offene und versteckte Subventionen für Firmen zu streichen; Unternehmen, die nicht in den Vereinigten Staaten investieren und hier keine Arbeitsplätze schaffen, stärker zu besteuern als diejenigen, die dies tun; Umweltverschmutzer zu besteuern; der Verschleuderung unserer Rohstoffe ein Ende zu setzen; unnötige Rüstungsausgaben zu reduzieren und bei der Vergabe öffentlicher Beschaffungsaufträge – ob an Pharmafirmen oder Rüstungskonzerne  – keine überhöhten Preise zu zahlen. Diese Vorschläge enthalten ausreichend Einsparpotenziale, um selbst das ehrgeizigste Defizitabbauziel zu erreichen.

Wenn man diese Agenda mit den Reformvorschlägen der verschiedenen Sparkommissionen abgleicht, gelangt man zu einer von zwei Schlussfolgerungen: Entweder wollen einige von ihnen in voller Absicht die US-Wirtschaft weiterhin so umbauen, dass sie die Reichen einseitig auf Kosten aller Übrigen begünstigt, oder aber sie sind auf einige Mythen hereingefallen, die die rationale wirtschaftspolitische Entscheidungsfindung verzerren.